In diesem Sommer hat mich ein altes Schwarzweiß-Bild aus unserem heruntergekommenen Hörsaal im sechsten Stockwerk der journalistischen Fakultät mitten in Minsk erreicht. 164 angehende belarusische Journalistinnen und Journalisten sowie acht Studierende aus China sind darauf abgebildet. Studiengang 2001. Es ist 20 Jahre her. Heute würden auf dem Bild einige Gesichter fehlen. Die Gerichtsreporterin Katsiaryna Borysevich etwa. Heute ist sie „von der Bildfläche verschwunden“. Im Gefängnis.
Borysevich berichtete 2020 für das belarusisches Onlinemedium tut.by über Roman Bondarenko, der unter ungeklärten Umständen im Minsker Hof des Wandels zu Tode geprügelt worden war. Dafür verbrachte sie sechs Monate in Haft.
Als Borysevich freigelassen wurde, gab es tut.by nicht mehr. Viele Mitarbeitende sind seit Mai 2021 in Haft – auf Antrag des belarusischen Innenministeriums wurden die Website und die sozialen Netzwerke des Onlinemediums als extremistisch eingestuft. Jegliche Verbreitung seiner journalistischen Inhalte, aus welchem Jahr auch immer, wird als Verstoß gegen das belarusische Gesetz – oder was gerade darunter verstanden wird – geahndet.
Das Nachfolgemedium Zerkalo.io (dt. Spiegel) wurde ebenfalls als extremistisch verboten. Einzelne aus dem tut-Team sind übriggeblieben, irgendwo im Ausland verstreut, um weiterhin auf Zerkalo.io für Belarus über Belarus berichten zu können.
Einziger Ausweg: Raus aus dem Land
Im Ausland: Ein Schicksal, das nun viele belarusische Journalistinnen und Journalisten teilen, um den Hausdurchsuchungen, Verhören, Festnahmen, Erpressungen und Übergriffen zu entkommen. Denn es gibt weder Gesetze noch Anwälte, um sie zu schützen und zu verteidigen. Zumindest nicht, ohne selbst in Gefahr zu geraten. So wurde dem Medienanwalt Sergej Zikrackij, der einige politisch verfolgte Journalistinnen vor Gericht vertrat, im Frühjahr die Lizenz entzogen. Davor verteidigte er die Belsat-Journalistin Katsiaryna Andrejewa, die mit Darya Chultsova über die Proteste im Minsker Hof des Wandels live berichtet hatte. Beide sind dafür zu zwei Jahren Haft verurteilt worden. Sergej Zikrackij selbst lebt nun im Ausland. In Vilnius.
Ein Fleck in den hinteren Reihen im heruntergekommenen Hörsaal im sechsten Stockwerk mitten in Minsk – das Gesicht von Sergej Gusachenko. Heute ist er stellvertretender Vorsitzender des staatlichen belarussischen Rundfunks Belteleradiokompanija. Seit der Entführung der Ryanair-Maschine und der Verhaftung des Bloggers Roman Protasevich steht sein Name – neben drei weiteren prominenten Propagandisten des Regimes – auf der EU-Sanktionsliste.
Hunderte Festnahmen und Übergriffe
Erste massenhafte Festnahmen von Journalistinnen und Journalisten gab es im August 2020. Als das Ermittlungskomitee aufgefordert wurde, ein Strafverfahren wegen der Behinderung journalistischer Arbeit einzuleiten, wertete es den Tatbestand als „abstrakt“. Die Folge dieser Sanktionslosigkeit: Beinahe 500 Festnahmen und mehr als 60 Übergriffe auf Journalistinnen und Journalisten hat die unabhängige belarusische Journalistenvereinigung BAJ bis Ende des Jahres dokumentiert. 29 der Journalistinnen und Journalisten sind – Stand Ende September – laut BAJ noch in Haft. Auch die BAJ selbst gibt es offiziell nicht mehr: Ende August hat das Oberste Gericht in Belarus die Journalistenvereinigung auf Antrag des Justizministeriums „liquidiert“.
Viele Gesichter sind auf dem Bild aus dem heruntergekommenen Hörsaal im sechsten Stockwerk mitten in Minsk nicht zu erkennen. Es ist zu klein. Am 1. September 2001 haben wir angefangen an der staatlichen belarussischen Universität Journalismus zu studieren. Jemand wollte die Welt verändern, jemand anderes wollte einfach ins Fernsehen und jemand Drittes bloß den Weg der Eltern in der staatlichen Zeitung Sowetskaj Belarus nachgehen. Die Studierenden aus China sagten, die belarusische Journalistenausbildung habe in ihrer Heimat einen sehr guten Ruf. Wir waren 18 Jahre alt. Am 9. September 2001 wurde Lukaschenko zum zweiten Mal Präsident. Als ob die Belarusinnen und Belarusen gewählt hätten.
Ich habe es damals nicht besser gewusst und bin mit 20 Jahren nach Deutschland ausgewandert. Ich wollte daran glauben, dass ich mich aus einer Diktatur befreien kann. Ich habe mich geirrt.
Demokratie braucht Pressefreiheit
Denn niemand lebt mehr in einem Land, sondern wir alle leben längst in einer Welt. Und solange die Presse- und Meinungsfreiheit in dieser Welt in Gefahr sind, sind alle Demo-kratien in Gefahr. Denn keine Diktatur existiert für sich alleine, abgeschottet hinter Mauern und Zäunen. Auch wenn es danach aussieht. Hinter Mauern und Zäunen sind die Menschen, die in dieser Diktatur leben. Hinter Gittern sind Journalistinnen und Journalisten, die darüber berichten. Aber nicht die totalitären Herrschaften.
Ich weiß nicht, wie viele aus diesem heruntergekommen Hörsaal im sechsten Stockwerk mitten in Minsk trotz all dem in den Journalismus gegangen sind und all die Jahre dem Beruf treu geblieben sind. Offenbar genug, um zusammen mit Vor- und Nachfolge-Generationen eine kritische Öffentlichkeit in Belarus herzustellen. Ob diese Öffentlichkeit unter Lukaschenko überleben wird, hängt nun nicht nur von den belarusischen Journalistinnen und Journalisten ab. Sie zu unterstützen – das bedeutet vor allem nicht aufzuhören, hier in Deutschland über Belarus zu berichten. Und zwar nicht aus Solidarität, sondern aus journalistischer Pflicht, sich für die Meinungs- und Pressefreiheit zu engagieren.||