MEDIENSZENE NRW

Strukturdebatte zu Öffentlich-Rechtlichen

16. Oktober 2017, DJV-NRW

Die Diskussion zur Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender nimmt Fahrt auf: Wie gefordert, haben ARD, ZDF und Deutschlandradio ihre Konzepte für Strukturreformen Ende September an die Bundesländer überreicht. Die Sparvorschläge des ZDF belaufen sich für die Periode 2021 bis 2028 auf insgesamt rund 270 Millionen Euro. Die ARD will im gleichen Zeitraum 951 Millionen Euro einsparen. Mittels Digitalisierung wollen die ARD-Anstalten allein die Programmverbreitungskosten um 360 Millionen Euro senken. Der ARD plant zudem zahlreiche Koope-rationsprojekte mit dem ZDF bzw. dem Deutschlandradio.

Aus der ARD soll ein crossmedialer und strukturell integrierter föderaler Medienverbund werden, der Inhalte in der Regel medienübergreifend recherchiert und produziert. Zugleich sollen die ARD-Sender ihr regionales Profil schärfen.

Kritiker bemängeln, dass die Sender keine Vorschläge zur Schließung von Fernsehsendern oder Radiokanälen machen. Auch Überlegungen zum künftigen Umgang mit teuren TV-Rechten etwa für Sportveranstaltungen fehlten. Entsprechend begrüßten die Bundesländer die Konzepte zwar im Grundsatz, mahnten aber weitere Schritte an.

Auch der Verband Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT) und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) stuften die Konzepte als nicht ausreichend ein. Die Zeitungsverleger reiben sich seit Jahren insbesondere an textlastigen Angeboten in Apps oder auf Webseiten der Sender. Die Privatsender stoßen sich am Gesamtumfang der Programm- und Onlineangebote sowie an der Zahl der Beteiligungen und den kommerziellen Aktivitäten der Sender.

Die Bundesländer hatten die Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ 2016 eingesetzt. Ziel ist es, den Rundfunkbeitrag stabil zu halten und die Digitalisierung der Sender voranzutreiben. Anlass für die Einsetzung der Gruppe war eine Modellrechnung der Gebührenkommission KEF, wonach der Rundfunkbeitrag ab 2021 auf mehr als 19 Euro steigen könnte, wenn die derzeitigen Strukturen der Sender erhalten bleiben.