MEDIENSZENE NRW

Verstärkung im Kampf gegen Hassrede im Netz

20. Februar 2019,

Die Initiative „Verfolgen statt nur Löschen“ hat neue Medienpartner gewonnen. Der Kölner Stadt-Anzeiger, der Express, die Deutsche Welle und der Verband der Internetwirtschaft Eco haben sich der Initiative gegen Hassrede im Internet angeschlossen. Die Initiative ist ein Zusammenschluss von Vertretern der Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäusern in NRW. Das Ziel ist, Freiheit und Demokratie im Netz zu schützen.

Die Landesanstalt für Medien NRW hatte die Initiative Anfang 2017 gemeinsam mit der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime NRW (ZAC NRW), dem Landeskriminalamt NRW, der Polizei Köln und einigen NRW-Medienhäusern gegründet. Im Boot waren damals RTL Deutschland, Rheinische Post und WDR. Die beteiligten Medienhäuser können Kommentare, bei denen sie einen Verstoß gegen das Strafrecht vermuten, direkt bei der ZAC NRW anzeigen.

Mitte Januar präsentiert die Initiative eine positive Bilanz für 2018: Mehr als 280 Anzeigen seien im Rahmen der Partnerschaft erstattet und 110 Strafverfahren eingeleitet worden.

Die große Zahl an Hasskommentaren und das damit verbundene Haftungsrisiko stellt Medienhäuser vor Herausforderungen. Meist entscheiden Redaktionen sich entweder, unzulässige Nutzerkommentare zu löschen oder die Kommentarfunktion ganz bzw. bei bestimmten Themenblöcken abzuschalten. Rechtliche Schritte werden dagegen selten ergriffen, weil das Verfahren zu aufwendig ist. Strafrechtlich relevante Inhalte sind dann nicht mehr öffentlich sichtbar. Aber eine Rückmeldung an den Verfasser der Hasspostings – bis hin zur rechtlichen Sanktionierung – bleibt aus. So kann sich bei den Verfassern der Eindruck verfestigen, dass die Äußerung eine zulässige Meinung sei, die nur von „den Medien“ unterdrückt werde.

„Verfolgen statt nur Löschen“ will dem entgegenwirken: Die Postings der Nutzer werden sorgfältig juristisch geprüft, Meinungsäußerungenvon strafbaren Aussagen abgegrenzt. So sollen Medienhäuser Rechtssicherheit gewinnen, während zugleich die Meinungsvielfalt im Internet geschützt wird.

Durch klare Ansprechpartner und effiziente Verfahrensabläufe will die Initiative den gesamten Prozess für die teilnehmenden Medienunternehmen vereinfachen. Die Landesanstalt für Medien NRW hat dazu eine Musteranzeige für die Medienhäuser entwickelt und bietet zusammen mit der ZAC NRW Rechtsschulungen für Redaktionen an. Mittelfristig hofft die Initiative, durch die konsequente Sanktionierung von Rechtsverstößen eine „generalpräventive Wirkung“ zu erzielen. Um diesen Effekt zu vergrößern, sollen Präzedenzfälle und Verurteilungen öffentlichkeitswirksam begleitet werden.

 

Eine Meldung aus JOURNAL 1/19 – dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Februar 2019.

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Verlagsveröffentlichung - Branchenspecial

Aus- und Weiterbildung für Journalisten

Lebenslanges Lernen ist für Journalisten notwendiger denn je – denn kaum eine andere Branche ist derzeit so im Wandel wie der Journalismus. Der DJV-NRW hat aus diesem Grund bereits 2009 ein Bildungsreferat eingerichtet. Damit möchte der Landesverband den Markt der journalistischen Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen transparenter machen: zum einen durch einen Überblick über aktuelle Angebote in NRW und zum anderen durch Impulse für neue Seminarthemen.

Die Arbeit des Referates gliedert sich in zwei Schwerpunkte: An erster Stelle steht die Kooperation des DJV-NRW mit Bildungsträgern in Nordrhein-Westfalen. Diese bieten DJV-Mitgliedern Seminare und Workshops zu vergünstigten Konditionen an (ein Überblick findet sich auf der folgenden Seite). Zweitens konzipiert das Bildungs-­referat auch eigene Seminare zu gewerkschaftlichen und berufsspezifischen Themen. „Der DJV-NRW versteht sich dabei ausdrücklich nicht als Konkurrenz zu den Bildungsträgern in Nordrhein-Westfalen“, sagt Bettina Blaß, Bildungsbeauftragte beim DJV-NRW. „Wir beobachten die Veränderungen und Tendenzen im Journalismus und bieten darauf zugeschnittene Seminare an, um unsere Mitglieder fit für die Zukunft zu machen“, erklärt sie.

Weitere Informationen:
Bildungsbeauftragte Bettina Blaß freut sich über Fragen und Anmerkungen zum Thema Weiterbildung.
Tel.: 0221 48535326
E-Mail: bettina.blass@djv-nrw.de

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