DJV und Reporter ohne Grenzen (ROG) haben die jüngsten Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten in den USA scharf verurteilt. Unter anderem hatte die Polizei ein Team der Deutschen Welle (DW) mit Gummigeschossen attackiert, das über die landesweiten Unruhen und Proteste gegen rassistische Polizeigewalt berichtet hatte. „Diese Angriffe sind durch nichts zu rechtfertigen“, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Frank Überall. Beide Organisationen forderten die US-Polizei auf, ihre Gewalt gegen Medienschaffende einzustellen.
Die Angriffe auf Berichterstatter waren keine Einzelfälle: Die Seite U.S. Press Freedom Tracker zählte allein vom 28. bis 31. Mai mindestens 76 Angriffe. Fotos und Videoclips im Netz zeigen, wie Reporterinnen und Reporter beschimpft und geschlagen oder von Polizeikräften verscheucht werden, obwohl sie klar als Medienvertreter zu erkennen sind. Dokumentiert sind auch Angriffe mit Gummigeschossen, Pfefferspray und Tränengas. Nach ROG-Angaben wurden vielerorts journalistische Ausrüstung oder Übertragungswagen zerstört. Die Gewalt sei dabei vorwiegend von der Polizei ausgegangen, aber teils auch von Protestierenden.
Der U.S. Press Freedom Tracker registrierte zudem bis 2. Juni mindestens 19 Festnahmen von Medienschaffenden, darunter ein CNN-Team in Minneapolis und eine freie Fotografin, die in Las Vegas für AFP berichtete.
Mit Festnahme bedroht wurde auch DW-Korrespondent Stefan Simons, der in Minneapolis sogar zweimal von Polizisten bei seiner Arbeit behindert wurde. In der Nacht vom 30. auf den 31.Mai hörte er kurz vor einer Live-Schalte einen Knall und spürte etwas an seinem Ohr vorbei sausen – vermutlich ein Gummimantelgeschoss. Am nächsten Tag liefen Beamte mit Gewehren auf das Team zu und forderten, die Dreharbeiten zu beenden. Nach einem kurzen Wortgefecht entschieden sich die Kollegen zum Rückzug.
DJV-Vorsitzender Überall bezeichnete die Angriffe von US-Polizisten als „besonders perfide“. Die Polizei habe für den Schutz der Journalisten zu sorgen, auf keinen Fall dürften Medienvertreter gezielt beschossen werden. „Diese Attacken müssen sofort aufhören und die Vorfälle müssen strafrechtliche Konsequenzen für die beteiligten Polizisten haben.“
Außenminister Heiko Maas (SPD) fordert eine konsequente Aufklärung der Gewalttaten gegen Journalisten in den USA. Demokratische Rechtsstaaten müssten beim Schutz der Pressefreiheit „allerhöchste Standards“ an den Tag legen, mahnte er. Jede Gewaltausübung müsse konsequent verfolgt und aufgeklärt werden, damit Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit effektiv geschützt würden.
epd Medien zufolge richtete die DW eine Protestnote an die amerikanische Botschaft in Berlin. „Wir fordern die Behörden in den Vereinigten Staaten auf, die Sicherheit der Journalisten, die über die anhaltenden Proteste berichten, zu gewährleisten. Die Pressefreiheit muss respektiert werden“, zitiert epd aus dem Schreiben von DW-Programmdirektorin Gerda Meuer. ||
Eine Meldung aus JOURNAL 3/20, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Juni 2020.