MEDIENSZENE NRW

Medienforum NRW: Regulierungen und Vielfalt

Verlagsrecht und Plattformregulierung standen im Mittelpunkt der Diskussionen
14. Juni 2017, DJV-NRW

Das Medienforum NRW beschäftigte sich in diesem Jahr Ende Mai mit Themen wie Hatespeech und Medienvielfalt in der digitalen Demokratie. In Streitgesprächen ging es unter anderem um ein EU-weites Verlegerrecht und um Fragen der Plattformregulierung.

Medienforum NRW. | screenshot
Medienforum NRW. | screenshot

Bei der Diskussion „Wer zügelt den Hass im Netz?“ betonte der Direktor der Landesanstalt für Medien NRW (LfM), Dr. Tobias Schmid, man müsse den gemeinsamen Werten wieder Geltung verschaffen. „Es gibt keine Alternative, als gegen die zunehmende Rücksichtslosigkeit anzukämpfen. Nur so können wir die Freiheit und den demokratischen Charakter des Netzes erhalten.“ Schmid kündigte an, die LfM werde sich in diesem Bereich enger mit Landeskriminalamt, Justizministerium, Innenministerium, Polizei und Staatsanwaltschaften abstimmen, damit das Recht besser durchgesetzt werden könne.

Die Teilnehmer des Panels Medienvielfalt in der digitalen Demokratie befassten sich mit der Rolle von Anbietern wie Google oder Facebook. Weil deren Relevanz bei der Nutzung von Nachrichteninhalten zunimmt, sollten diese wie klassische Medien behandelt und kontrolliert werden. Social-Media-Unternehmen stünden zudem selbst in der Pflicht, ihre Aktivitäten transparent zu machen und gegen Fake News und strafrechtlich relevante Inhalte engagierter vorzugehen.