Nach der Ausweisung zweier ARD-Mitarbeiter des ARD-Studios Moskau durch russische Behörden hat das Auswärtige Amt den russischen Botschafter in Berlin einbestellt. Außenministerin Annalena Baerbock verurteilte die Ausweisung des ARD-Hörfunkkorrespondenten Frank Aischmann und des Cutters Sven Feller als inakzeptabel. Sie warf Moskau vor, eine „Propagandaschlacht mit falschen Behauptungen“ zu führen.
Das russische Außenministeriums hatte verfügt, dass die beiden bis zum 16. Dezember ihre Akkreditierungen abgeben müssen. Ohne diese Akkreditierung können die beiden vor Ort nicht mehr journalistisch arbeiten. Medienberichten zufolge bezeichnete eine Sprecherin des russischen Außenministeriums die Maßnahme als Vergeltungsmaßnahme dafür, dass deutsche Behörden ein „Arbeits- und Aufenthaltsverbot“ für Korrespondenten des russischen Ersten Kanals verhängt hätten.
Tatsächlich darf – im Rahmen von Sanktionen – seit Ende 2022 das Programm des russischen Ersten Kanals nicht mehr in der EU verbreitet werden. Der Vorwurf: Russland verbreite über den Sender Propaganda und Desinformation. Die Website ist zwar von der EU aus blockiert, aber die Mitarbeitenden können weiter in der EU tätig sein.
Die Verfügung stellt eine weitere Verschlechterung der Arbeitsbedingungen im ARD-Studio Moskau dar: Schon seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine müssen die Kolleginnen und Kollegen dort mit Einschüchterungen und Einschränkungen der Berichterstattung klarkommen. Vor allem kann aus dem Moskauer Studio nicht mehr über Themen berichtet werden, die mit dem Krieg zu tun haben.
Innerhalb der ARD ist der WDR für die Berichterstattung aus Russland zuständig. WDR-Programmdirektor Jörg Schönenborn, der ab Januar auch den Posten des ARD-Auslandskoordinators übernimmt, kritisierte den „drastischen Schritt“. Dieser schränke die Möglichkeit, aus Moskau zu berichten, erneut deutlich ein. Man prüfe nun, wie die Arbeit am Standort Moskau fortgesetzt werden könne./
Eine Meldung aus JOURNAL 4/24, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Dezember 2024.