Wie gut funktionieren die Maßnahmen, mit denen Google, Facebook, Twitter und Co. gegen die Verbreitung von Desinformation in ihren Angeboten vorgehen? Die großen Social-Media-Plattformen ergreifen zwar jeweils eigene Maßnahmen, aber diese reichen nicht aus. Das zeigt ein Monitoring, das Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesanstalt für Medien NRW (LFM NRW) mit Unterstützung der Landesmedienanstalten Bayern (BLM), Berlin-Brandenburg (mabb) und Rheinland-Pfalz (medienanstalt rlp) sowie Prof. Rebekah Tromble und Prof. Trevor Davis (George Washington University, Washington D.C.) zusammengestellt haben.

Das Monitoring ist Teil eines Auftrags, den die Europäische Kommission mit ihrem 2018 veröffentlichten Aktionsplan gegen Desinformation an die europäischen Medienregulierer gestellt hat: Sie sollen prüfen, wie effektiv die Maßnahmen sind, die die Plattformen im Zuge der Selbstverpflichtung eingeführt hatten. Die LFM NRW hat nun eine Publikation vorgelegt, die die Ergebnisse aus Sicht der deutschen Medienregulierung darstellt. Auf europäischer Ebene hat die European Regulators Group for Audiovisual Media Services (ERGA) einen Gesamtbericht mit Zulieferungen aus 13 weiteren EU-Staaten veröffentlicht.

In ihren Analysen kommen die Medienregulierer in Europa zum Schluss, dass eine reine Selbstregulierung der Plattformen nicht ausreichend ist. Sie schlagen daher ko-regulatorische Maßnahmen im Umgang mit Desinformation im Netz vor. Dr. Tobias Schmid, Direktor der LFM NRW, fordert, „gemeinsam den nächsten Schritt gegen Desinformation zu machen. Der Gesetzgeber definiert genauere Regeln – und sichert deren Einhaltung. Wir sind bereit, als unabhängige Medienaufsicht unseren Teil dazu beizutragen.“/

Publikation der LFM NRW:
www.medienanstalt-nrw.de/themen/europa.html

Gesamtbericht der ERGA:
https://erga-online.eu/?p=732

Eine Meldung aus JOURNAL 4/20, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im August 2020.