MEDIENSZENE NRW |

Neue Medienpartner für „Verfolgen statt Löschen“

16. April 2021, red.

13 neue Mitglieder aus dem Bereich Tageszeitungen meldet die Landesanstalt für Medien NRW für ihre Initiative gegen Hassrede im Internet, „Verfolgen statt nur Löschen“. Mit mittlerweile mehr als 20 Partnern sei die Arbeitsgruppe nun in ganz Nordrhein-Westfalen so aufgestellt, dass Hass und Hetze im Netz mit den Mitteln des Rechtsstaats begegnet werden könne.

Wenn die beteiligten Medienhäuser bei Hasskommentaren im Internet einen Verstoß gegen das Strafrecht vermuten, können sie diese direkt bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen (ZAC NRW) anzeigen. Bei diesem Vorgehen arbeiten Medienaufsicht, Strafverfolgungsbehörden und Medienhäuser koordiniert zusammen und setzen so ein deutliches Zeichen gegen Recht- und Rücksichtslosigkeit im Netz. Nach Angaben der LfM nutzt inzwischen auch das Bundeskriminalamt (BKA) die Erfahrungen aus dem Projekt und wird in den nächsten Monaten entsprechende Anzeigen bearbeiten.

Die Landesmedienanstalt hatte die Initiative – damals die erste dieser Art – 2017 mit dem Landeskriminalamt NRW, der ZAC NRW, der Mediengruppe RTL, der Rheinischen Post und dem WDR gegründet. Heute gibt es vergleichbare Angebote in dreizehn Bundesländern.

Seit der Gründung sind Kölner Stadt-Anzeiger, Express, Deutsche Welle, Deutschlandradio und der eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. hinzugestoßen. Neue Mitglieder sind seit Februar 2021 Aschendorff Medien (Westfälische Nachrichten), Der Patriot, Die Glocke, Emsdettener Volkszeitung, Hellweger Anzeiger, General-Anzeiger Bonn, Medienhaus Aachen, Münsterländische Volkszeitung, Recklinghäuser Zeitung, Remscheider General-Anzeiger, Solinger Tageblatt, Siegener Zeitung und Westdeutsche Zeitung.

 

Eine Meldung aus JOURNAL 2/21, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im April 2021.