Die Deutsche Welle (DW), die im Mai den 65. Gründungstag begangen hat, kann sich über deutlichen Rückhalt in der Politik freuen. Das zeigte sich im April bei einer Diskussion im Bundestag. Anlass war ein Gesetzesentwurf der AfD, der den Auslandssender auf eine neue gesetzliche Grundlage stellen sollte. In der Debatte sprach AfD-Kulturpolitiker Thomas Ehrhorn von „Propagandamedien in den Händen einer herrschenden politischen Klasse“, die „nicht selten zu einem Herrschaftsinstrument“ gegen die Bürger würden.
Kulturpolitiker der anderen Fraktionen stellten sich entschieden dagegen und lobten den Auslandssender als „starke Stimme eines demokratischen Deutschlands“. Seine Art, seriösen, freien, unabhängigen Journalismus zu machen, sei gerade in Zeiten von Propaganda und gezielten Falschnachrichten zunehmend wichtig.
Die gestiegene Wertschätzung zeigt sich auch in der Finanzierung: Nachdem die Politik die – aus Bundesmitteln finanzierte – Welle jahrelang kurzgehalten hatte, gibt es seit einigen Jahren wieder mehr Geld. Die Aufstockung war zunächst projektbezogen, aber im aktuellen Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien für einen dauerhaft höheren Etat ausgesprochen./
Ein Beitrag aus JOURNAL 3/18, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Juni 2018.