Journalismus ist die „Antwort auf die Bedrohung der Demokratie“ – und dafür war der DJV in seiner 75-jährigen Geschichte immer „eine starke Säule“. Das stellte der DJV-Bundesvorsitzende Mika Beuster bei der Eröffnung des Verbandstags in Ingolstadt heraus. Auch in Zukunft werde der DJV die Herausforderungen erkennen und sie angehen.

Wie es gerade um die Branche steht und welche Forderungen sich daraus ableiten, diskutierten die mehr als 200 Delegierten am 10. und 11. November. Die verabschiedeten Anträge drehten sich unter anderem um den besseren Schutz für Journalistinnen und Journalisten vor Gewalt, um den Erhalt von Lokal- und Regionalredaktionen, um verschiedene Aspekte rund um das Thema KI und um die Etablierung einer umfassenden Journalismusförderung. Der Verbandstag bekräftigte die langjährige Forderung nach einem wirksamen Verbandsklagerecht, um die angemessene Vergütung für Urheberinnen und Urheber durchsetzen zu können.

Bedarfsgerechte Finanzierung sicherstellen

Vor dem Hintergrund der aktuellen Reformbemühungen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk (siehe auch „Ringen um die Reform“), hatte der Verbandstag einen umfassenden Antrag verabschiedet, der sich an die Senderspitzen und die Medienpolitik richtete. Die Aufforderung an die Intendantinnen und Intendanten, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um die bedarfsgerechte Finanzierung der Öffentlich-Rechtlichen sicherzustellen, war wenige Tage später mit dem Einreichen der Verfassungsbeschwerde bereits abgehakt.

Weiter hieß es in dem Antrag, die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten sollten die verfassungsgemäßen Rechte der Rundfunkanstalten respektieren und nicht in die Rundfunkfreiheit eingreifen. Zugleich mahnten die Delegierten in diesem Zusammenhang an, nicht das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Demokratie zu untergraben.

Zudem plädierten sie dafür, den Reformstaatsvertrag nicht in der vorliegenden Fassung einzubringen, sondern das Vorhaben mit der gebotenen Zeit und Gründlichkeit anzugehen. Überhaupt sollten die Länder angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen „nicht in erster Linie den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beschneiden, sondern vor allem die dringend erforderliche Regulierung der Intermediären stärker in den Blick nehmen“.

Neuer Zweijahresrhythmus

Eine wichtige Strukturentscheidung trafen die Delegierten mit der Verabschiedung eines gemeinsamen satzungsändernden Antrags der Landesverbände: Künftig tagt der Verbandstag alle zwei Jahre. Mit dem Beschluss verlängerten die Delegierten die Amtszeit des aktuellen Vorstands, sodass der Verbandstag erst 2026 wieder zusammentreten wird.

Den zweijährlichen Tagungsrhythmus hatte auch der NRW-Gewerkschaftstag am 20. April in Düsseldorf für die Landesebene beschlossen (siehe JOURNAL 2/24). Allerdings wurde dabei nicht der Turnus der Vorstandswahlen geändert. Die Folge: Die NRW-Gewerkschaftstage finden ab 2025 in den ungeraden Jahren statt, während der Verbandstag in geraden Jahren zusammentritt. So werden die NRW-Delegierten für die Bundesebene eineinhalb Jahre im Voraus gewählt. Wie gut das klappt, wird sich zeigen müssen.

Knapper werdende Mittel

Die Argumente für oder gegen den zweijährigen Turnus glichen in Ingolstadt denen aus der Debatte im Landesverband: Auf der einen Seite dominieren Sorgen um einen Verlust an Mitbestimmung und gewachsenen Netzwerken, auf der anderen Seite steht die Überzeugung, dass die knapper werdenden Mittel sinnvoller eingesetzt werden können. Die Dortmunderin Katrin Kroemer hatte zuvor als Bundesschatzmeisterin dargelegt, wie sich die sinkenden Mitgliederzahlen bei gleichzeitig gewachsenen Aufgaben auf den Etat des Bundesverbands auswirken.

Die frisch gestartete Kampagne „Starker Journalismus“ soll helfen, wieder mehr Kolleginnen und Kollegen vom Wert der DJV-Mitgliedschaft zu überzeugen. Am Beispiel zweier bekannter DJV-Mitglieder – Kriegsreporter Arndt Ginzel und Weltspiegel-Moderatorin Natalie Amiri – stellt sie besondere journalistische Leistungen in den Vordergrund. Weitere Motive sollen folgen.

Auf seine Vergangenheit als Journalist im öffentlich-rechtlichen Rundfunk verwies auch der bayerische Ministerpräsident Markus Söder. Der Politiker sprach bei der Feier zum 75. DJV-Jubiläum am Sonntagabend zu den Delegierten. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte dagegen seinen geplanten Besuch wegen der gescheiterten Regierungskoalition abgesagt und statt dessen eine Videobotschaft geschickt.||

Ein Beitrag aus JOURNAL 4/24, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Dezember 2024.