Nach mehrstündigen Tarifverhandlungen haben sich die Gewerkschaften DJV, ver.di und VRFF mit der Geschäftsleitung der Deutschen Welle am 7. Oktober auf einen Tarifabschluss geeinigt. Danach steigen die Einkommen der Beschäftigten bis Ende 2022 um insgesamt 6,2 Prozent. Für 2020 werden Gehälter und Honorare der Journalistinnen und Journalisten um 2,1 Prozent angehoben, weitere 2,1 Prozent folgen im kommenden Jahr. Das dritte Laufzeitjahr des Tarifvertrags sieht nochmals 2,0 Prozent vor. Für dieses letzte Jahr hat sich die Deutsche Welle allerdings ein Sonderkündigungsrecht vorbehalten. Die Erklärungsfrist läuft am 16. November aus. Der DJV-Gesamtvorstand als große Tarifkommission muss dem Ergebnis noch zustimmen.
DJV-Verhandlungsführerin und -Justiziarin Hanna Möllers zeigte sich zufrieden. Das Tarifergebnis verhindere eine Abkopplung der DW-Beschäftigten von der allgemeinen Einkommensentwicklung in Deutschland. Sie verwies darauf, dass die Journalistinnen und Journalisten bei der DW gerade in Coronazeiten einen Spitzenjob machten. In den zurückliegenden Monaten hatten die Beschäftigten im Homeoffice mit einer mangelhaften technischen Ausrüstung zu kämpfen. Der Sendebetrieb musste in dieser Zeit zum Teil mit Privatgeräten aufrechterhalten werden.
Nahe am Eckpunktepapier
Möllers dankte den Kolleginnen und Kollegen, die sich an den Warnstreiks beteiligt und damit entscheidend dazu beigetragen hatten, das Ergebnis zu erreichen. Dieses liege nahe an dem Eckpunktepapier, über das bereits im Februar Einverständnis bestanden hatte. Mit Verweis auf die Coronakrise und vermeintliche finanzielle Ungewissheiten hatte der Arbeitgeber dieses Angebot allerdings zwischenzeitlich mehr als halbiert: Für die gleiche Laufzeit lagen plötzlich nur noch drei Prozent auf dem Tisch. Die Differenz zu den ursprünglich in Aussicht gestellten 6,2 Prozent wollte die DW nur zahlen, wenn sie es sich leisten könne. Konkrete Bedingungen dafür hatte sie nicht benannt.
Das mickrige Angebot empfanden die Beschäftigten als Affront. Am 17. August hatten die Gewerkschaften die Tarifverhandlungen deswegen nach sieben Monaten für gescheitert erklärt. Erst am 23. September signalisierte die Geschäftsleitung des Auslandssenders wieder Gesprächsbereitschaft. Zuvor hatte die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mitgeteilt, dass der Bundeszuschuss für die DW für das Jahr 2021 um 22,5 Millionen Euro auf 387,5 Millionen Euro steigen wird.
Erstmals virtuell gestreikt
Zudem hatten die Beschäftigten ab Anfang September Druck gemacht – mit einer kämpferischen Mittagspause und darauf folgend Warnstreiks mit insgesamt etwa 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an den Senderstandorten Bonn und Berlin. Das Besondere: Gestreikt wurde erstmals virtuell. Die Gewerkschaften hatten eine digitale Streikplattform eingerichtet, auf der sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter versammeln konnten. Ein Experiment, das gut angenommen wurde, sagt Daniel Scheschkewitz, Vorsitzender des Örtlichen Personalrats: „Der Arbeitgeber DW war wohl etwas überrascht, dass es auch in Zeiten von Homeoffice und Corona möglich war, erfolgreich einen Warnstreik zu organisieren.“||
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Ein Beitrag aus JOURNAL 5/20, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Oktober 2020.