Es waren Personalratswahlen unter besonderen Vorzeichen: Bei der Deutschen Welle und beim Deutschlandradio wurden die Mitglieder für die jeweils drei Gremien – Örtliche Personalräte in Bonn bzw. Köln und Berlin sowie Gesamtpersonalrat – im Mai per Briefwahl bestimmt. Zeitweise war unsicher, ob überhaupt gewählt werden könnte. Der Wahlkampf musste vorwiegend online stattfinden, weil die Funkhäuser coronabedingt wie leergefegt waren. Deswegen freut es besonders, dass der DJV in beiden Häusern richtig überzeugen konnte, wie die guten Ergebnisse belegen.
Bei der Deutschen Welle (DW) wurde die Liste DJV & Friends in allen drei Personalräten zur stärksten Kraft. Im Örtlichen Personalrat (ÖPR) Bonn errang die DJV-Liste fünf Mandate vor ver.di mit drei Mandaten, der VRFF mit drei Mandaten und der Bunten Liste mit zwei Mandaten. Im ÖPR Berlin gewann das Team um Listenführer Klaus Enderle sechs von elf Sitzen und wird damit auch weiterhin den Personalrat anführen. Im Gesamtpersonalrat (GPR) erhielt die DJV-Liste die meisten Stimmen und liegt bei den Mandaten mit ver.di weiterhin gleichauf (mit jeweils fünf Sitzen).
Bei der DW war ausschließlich Briefwahl möglich. Trotzdem lag die Beteiligung erfreulicherweise mit knapp 60 Prozent ungefähr so hoch wie vor vier Jahren. „Der Wahlkampf hat uns vor die eine oder andere Herausforderung gestellt. Umso mehr freuen wir uns, dass wir die Wählerinnen und Wähler auch mit unserem Online-Wahlkampf überzeugen konnten“, sagte der Bonner Spitzenkandidat Daniel Scheschkewitz in einer ersten Bewertung nach der Wahl.
Helle Jeppesen, die Vorsitzende der DJV-Betriebsgruppe in Bonn, erklärte: „Viele haben sich mit unseren Themen im Wahlkampf identifizieren können, und nicht zuletzt ist unsere Liste so divers aufgestellt, dass wir in fast allen Redaktionen und Abteilungen präsent sind. Die Zeiten, in denen ein Personalrat ausschließlich männlich, weiß und deutsch war, sind in der DW endgültig vorbei.“
Der DJV hatte sich im Wahlkampf unter anderem für den Erhalt der 30 Sprachen der Deutschen Welle und gegen die Auslagerungen von Jobs in die neuen Auslandsbüros der DW stark gemacht. Weitere wichtige Themen waren die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und die Einführung von Sabbatzeiten.
Bei der konstutierenden Sitzung des ÖPR Bonn wurde Daniel Scheschkewitz am 13. Mai mit klarer Mehrheit als Vorsitzender im Amt bestätigt. Zu seiner ersten Stellvertreterin bestimmte das Gremium Helle Jeppesen. Zweite Stellvertreterin ist Annemarie Beauvisage von der Bunten Liste.
Generationswechsel im Deutschlandradio
Während die Kolleginnen und Kollegen bei der Deutschen Welle auf bekannte Gesichter setzen konnten,trat die Liste DJV & Freunde beim Deutschlandradio mit den Sendern Deutschlandfunk (DLF), DLF Nova und DLF Kultur mit vielen neuen Kandidatinnen und Kandidaten an (siehe auch JOURNAL 1/20). Umso erfreulicher, dass sich die Liste bei den Wahlen zum Stichtag 12. Mai gut in allen drei Personalräten behaupten konnte.
Im DLF hatte sich der DJV im Wahlkampf mit Blick auf kommende berufsbedingte Veränderungen unter anderem für Entwicklungsmöglichkeiten und Chancengleichheit der Beschäftigten und den Schutz aller Programmmacherinnen und -macher stark gemacht. Ein weiteres wichtiges Thema war die starke Vertretung der Freien.
Auch beim Deutschlandfunk ließen sich die Beschäftigten durch die Umstände nicht von den Wahlen abhalten: Mit 76 Prozent lag die Wahlbeteiligung in Köln leicht über der vor vier Jahren. „Die Kolleginnen und Kollegen im Wahlkampf aus dem Homeoffice im Homeoffice zu erreichen war nicht immer einfach“, sagte Spitzenkandidatin Irene Groh aus Köln in einer ersten Bewertung nach der Wahl. „Wir freuen uns, dass wir die Wählerinnen und Wähler trotzdem von uns und unseren Wahlzielen überzeugen konnten.“
Die Wahlergebnisse bei beiden Sendern zeigen, dass die Beschäftigten beim Deutschlandradio und der Deutschen Welle die Personalratsarbeit des DJV schätzen und sich weiterhin eine starke Beteiligung wünschen.
WDR wählt erst im November
DW und DLF haben ihre Personalräte per Briefwahl bestimmt, weil sie dem Bundespersonalvertretungsgesetz unterliegen. Beim WDR war es dagegen aufgrund einer Regelung im Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) möglich, den Wahltermin von Juni auf November zu verschieben.
Bei dem Landessender steht auch nur ein einheitlicher Personalrat zur Wahl, und der ist nach dem LPVG auch für die Freien zuständig. Freie haben beim WDR aktives und passives Wahlrecht und werden bei den Wahlen im November deswegen auch auf der Liste vertreten sein.||
Ein Beitrag aus JOURNAL 3/20, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Juni 2020.