Sicherheit

DJV fordert besseren Schutz für Journalisten

19. Oktober 2018, red.

Nach den Festnahmen von mutmaßlichen Rechtsterroristen in Chemnitz hat der DJV ein hartes Vorgehen der Ermittlungsbehörden fordert. Die Mitglieder der mutmaßlichen Terrorgruppe „Revolution Chemnitz“ sollen nach Erkenntnis der Bundesanwaltschaftneben anderen Gewalttaten auch Angriffe auf Journalisten geplant haben. Bundesvorsitzender Frank Überall zeigte sich erschüttert, dass Terror gegen Journalisten in Deutschland offenbar zu einer ernstzunehmenden Gefahr geworden sei. „Attacken auf Journalisten sind keine ,Kollateralschäden‘, sondern wir sind die Ziele der Rechtsextremisten.“ Wenn der Generalbundesanwaltschaft Namen potenzieller Anschlagsopfer bekannt seien, erwarte er, dass sich die ­Ermittler mit den betroffenen Kollegen in Verbindung setzten und größtmögliche Vorkehrungen zu ihrem Schutz träfen.

Die Aufdeckung der Chemnitzer Terrorgruppe strafe diejenigen Lügen, die Hetzjagden auf Menschen mit Migrationshintergrund und auf Journalisten in Chemnitz vehement abgestritten hätten, erklärte der DJV-Vorsitzende. „Vielleicht glauben uns diese Politiker jetzt, dass bei rechten Demos und Aufmärschen ein besserer Polizeischutz von Journalistinnen und Journalisten notwendig ist.“ Der DJV macht seit langem auf diese Probleme aufmerksam und hat wiederholt das Gespräch mit Politik und sicherheitsbehörden gesucht.

Die Festgenommenen sollen der Hooligan-, Skinhead- und Neo­nazi-Szene im Raum Chemnitz angehören. Sie stehen im Verdacht, spätestens am 11. September 2018 die terroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ gegründet zu haben. Den Ermittlern zufolge sollen sie Angriffe auf Ausländer und ­Andersdenkende geplant haben und im Begriff gewesen sein, sich halbautomatische Schusswaffen zu besorgen. Geplant gewesen seien auch gewalt­same Angriffe auf „die Medien­diktatur und deren Sklaven“, wie die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf Ermittlerkreise berichtete. Die Fahnder gehen demnach davon aus, dass die Gruppe Attacken auf ­Politiker und Journalisten plante.||

 

Eine Meldung aus JOURNAL 5/18, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Oktober 2018.