Bei den Bewerbungen um die zweite landesweite UKW-Kette sind – Stand zweite Oktoberwoche – noch elf Antragsteller mit zwölf Programmen im Rennen. Möglicherweise einigen sie sich entgegen aller Erwartungen auf ein gemeinsames Programm. Das deutete sich zumindest in der Sitzung der Medienkommission am 24. September an.

In der August-Sitzung hatte die Medienkommission der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) das dafür notwendige Verständigungsverfahren eingeleitet, weil es mehr Antragsteller (elf) als Kapazitäten (eine) gibt. Bei der Ausschreibung für DAB+ war das entsprechende Verständigungsverfahren erfolgreich: Dort hatten sich die Plattformbetreiber geeinigt und den antragstellenden Programmbetreibern Platz auf dem Multiplex eingeräumt (siehe JOURNAL 3/21).

Skepsis über mögliche Einigung

Dagegen zeigte sich LfM-Direktor Dr. Tobias Schmid skeptisch, ob eine Einigung bei der UKW-Kette möglich sei. Das könnte auch mit dem ersten Vergabe-Versuch 2016 zu tun haben: Das hatte in den vergangenen Jahren mehrere Gerichtsverfahren nach sich gezogen, ehe die Vergabe aufgehoben und die zweite Kette neu ausgeschrieben wurde (siehe JOURNAL 1/19 und 2/21).

Dementsprechend überrascht zeigte sich Schmid am 24. September, dass zwei bis dahin stattgefundene Gesprächsrunden mit allen Beteiligten von „größter Konstruktivität“ geprägt waren. Dabei scheint es zwei Antagonisten zu geben: radio NRW hatte sich schon bei der ersten Ausschreibung um die Kette beworben. Ein neuer Player ist dagegen Antenne NRW – eine Tochter von Antenne Bayern. Antenne Bayern zeigt großes Interesse am NRW-Markt und startet noch im Herbst mit Antenne NRW auf DAB+.

Unter den anderen UKW-Antragstellern sind so unterschiedliche Stationen wie Rock 21, Rock Antenne, ffn, Kiss FM, Arabella, Studio Gong, Metropol FM und Radio Teddy. Wie ein gemeinsames Programm von Rocksendern, einem Kinder- und Familiensender, einem türkischsprachigen Sender sowie radio NRW und Antenne NRW aussehen könnte, erfordert einiges an Vorstellungskraft. Eine mögliche Lösung deutete Schmid in der Sitzung der Medienkommission an – die Gewinne über eine gemeinsame Gesellschaft aufzuteilen. Allerdings könnte es dabei ein kartellrechtliches Problem geben.

Da noch die aktuelle Medienkommission eine Entscheidung fällen soll (deren Amtszeit endet am 30. November), drängt die Zeit. Sollten sich die Antragsteller nicht einigen, wird die Medienkommission am 29. Oktober nach Vielfaltsgesichtspunkten entscheiden. Damit das auch möglich ist, fährt die LfM zweigleisig: Am 6. Oktober haben die Bewerber der Medienkommission ihr jeweiliges Programm vorgestellt. Nach Angaben der LfM ist eine Verständigung allerdings weiterhin denkbar.

Begehrte Frequenzen

Im April hatte die LfM die Frequenzen ausgeschrieben, mit der bis zu 6,5 Millionen Menschen erreicht werden können, dafür hatten sich 13 Antragsteller mit zwölf Programmen beworben.
Zwei erfüllten allerdings nicht die Voraussetzungen für das weitere Verfahren: Die Veranstaltergemeinschaft von Radio Lippe hatte sich nur für eine bestimmte Frequenz beworben und wurde daher nicht berücksichtigt. Aktuell klagt der Lokalsender gegen die Ausschreibung. Die LfM geht aber davon aus, dass das Verfahren keine Auswirkungen auf die Vergabeentscheidung zur UKW-Kette haben wird.

Für das Programm „Rhein-Ruhr-Radio“ wurde keine Zulassung beantragt, sodass auch dieses nicht weiter berücksichtigt wurde, erklärte LfM-Direktor Schmid in der Medienkommissionssitzung im August.||

Ein Beitrag aus JOURNAL 5/21, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im Oktober 2021.