MEDIENSZENE |

Lensing ./. Stadt Dortmund: Prozess verschoben

9. August 2018, red.

Verstößt das Internetangebot der Stadt Dortmund gegen das Grundgesetz, weil es in Konkurrenz zu anderen Medienangeboten steht? Das Medienhaus Lensing (Ruhr Nachrichten) sieht das so und hat deswegen geklagt (siehe JOURNAL 1/18). Das Verfahren, das ursprünglich vor dem Landgericht Dortmund stattfinden sollte, wurde Ende Juni, wenige Tage vor der angesetzten mündlichen Verhandlung, an das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verwiesen. Das berichtete der Branchendienst Medienkorrespondenz.

Danach kam das Dortmunder Gericht zu der Auffassung, über die Klage müsse vor einem Verwaltungsgericht entschieden werden, nicht in einem zivilrechtlichen Verfahren vor dem Landgericht. Der Grund: Bei der Klage handele es sich gemäß Verwaltungsgerichtsordnung um eine „öffentlich-rechtliche Streitigkeit“, Lensing mache gegenüber der Stadt auf Basis des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) auch „einen „öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch geltend“.

Gegen den Beschluss des Landgerichts hat Lensing Beschwerde eingelegt, wie Medienkorrespondenz Ende Juli berichtet. Nach Auffassung des Medienhauses muss der Rechtsstreit als zivilrechtliches Verfahren geführt werden, weil es um eine wettbewerbsrechtliche Streitigkeit gehe. Dies gelte auch, wenn es sich bei einem der Wettbewerber um eine öffentlich-rechtliche Körperschaft handele. Die Entscheidung über den Einspruch stand bei Erscheinen von JOURNAL 4/18 noch aus.||

 

Ein Beitrag aus JOURNAL 4/18, dem Medien- und Mitgliedermagazin des DJV-NRW, erschienen im August 2018.

Das könnte sie auch interessieren

Verlagsveröffentlichung - Branchenspecial

Aus- und Weiterbildung für Journalisten

Lebenslanges Lernen ist für Journalisten notwendiger denn je – denn kaum eine andere Branche ist derzeit so im Wandel wie der Journalismus. Der DJV-NRW hat aus diesem Grund bereits 2009 ein Bildungsreferat eingerichtet. Damit möchte der Landesverband den Markt der journalistischen Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen transparenter machen: zum einen durch einen Überblick über aktuelle Angebote in NRW und zum anderen durch Impulse für neue Seminarthemen.

Die Arbeit des Referates gliedert sich in zwei Schwerpunkte: An erster Stelle steht die Kooperation des DJV-NRW mit Bildungsträgern in Nordrhein-Westfalen. Diese bieten DJV-Mitgliedern Seminare und Workshops zu vergünstigten Konditionen an (ein Überblick findet sich auf der folgenden Seite). Zweitens konzipiert das Bildungs-­referat auch eigene Seminare zu gewerkschaftlichen und berufsspezifischen Themen. „Der DJV-NRW versteht sich dabei ausdrücklich nicht als Konkurrenz zu den Bildungsträgern in Nordrhein-Westfalen“, sagt Bettina Blaß, Bildungsbeauftragte beim DJV-NRW. „Wir beobachten die Veränderungen und Tendenzen im Journalismus und bieten darauf zugeschnittene Seminare an, um unsere Mitglieder fit für die Zukunft zu machen“, erklärt sie.

Weitere Informationen:
Bildungsbeauftragte Bettina Blaß freut sich über Fragen und Anmerkungen zum Thema Weiterbildung.
Tel.: 0221 48535326
E-Mail: bettina.blass@djv-nrw.de

Zum Pressestellenverzeichnis